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Sonntag, 12. November 2017, 03:06

Koalitionsgespräche

"Von Angela Merkel hört man bislang wieder mal nichts, als sei es ihr egal, wofür die Regierung, der sie als Kanzlerin vorstehen will, inhaltlich eintritt." (Markus Feldenkirchen SPIEGEL 44/2017 Seite 8)

Merkel, die positionsärmste Regierungschefin in der Geschichte der Bundesrepublik wird kaum auf ambitionierte Ziele drängen.

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Samstag, 18. November 2017, 10:16

Koalitionsverhandlungen

Wenn es Neuwahlen gibt, dann findet erst mal wieder Wahlkampf statt.

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Samstag, 18. November 2017, 13:41

Neuwahlen

Leser-Kommentar Kommentar 1 / 213




Neuwahlen
Samstag 18 Nov. 2017 12.11 · von Gisbert Britz


Vor Neuwahlen kommt Wahlkampf. Danach kommen wieder Koalitionsverhandlungen - sofern alle 4 Parteien ZUSAMMEN 50 Prozent erreichen.

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Sonntag, 19. November 2017, 02:56

Koalitionsverhandlungen

Kompromiss-Angebot der Grünen

Die Aussichten sind m.E. gut. Jetzt könnte es tatsächlich zu Jamaika kommen. Das hätte ich nicht mehr geglaubt.

Aber wenn die Flüchtlinge alle mit 6 Kindern kommen, ist die Quote von 200.000 schnell voll.

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Sonntag, 19. November 2017, 11:03

Koalitionsverhandlungen

Wenn bis 18 Uhr die Verhandlungen nicht zu Jamaika führen, dann dürfen die Sondierer nicht um 20.15 Uhr Tatort gucken.

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Sonntag, 19. November 2017, 15:48

Familienzusammenführung

Norbert Blüm klar für Familienzusammenführung


Ein harter Zwischenruf in Richtung CDU aus den eigenen Reihen kam von dem früheren Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm. "Wenn der Familiennachzug ausgerechnet an der CDU scheitert, wünsche ich jedem Redner der Partei, dass ihm fortan das Wort im Hals stecken bleibt, wenn er die hehren Werte der Familie beschwört", sagte Blüm der "FAS".


noch mal der alte Sack (nur 1 Jahr jünger als ich)

Wenn es einen Gott gibt, dann wird die Seele der Pastorentochter Merkel in jedem Fall in der Hölle braten. Sie ist (mit) verantwortlich dafür, dass
im Mittelmeer Hunderttausende ertrinken,
die BRD Waffen in Krisengebiete liefert,
in Afrika Millionen an Unterernährung sterben,
im Nahen Osten Bürgerkrieg herrscht.


Die Bundesrepublik kann auch viel mehr als 200.000 Menschen in Not aufnehmen. Das ist nur eine Frage des Wollens und der Organisation. Aber der völlig unfähige Innenminister de Maizière arbeitet noch mit Schnellheftern, anstatt mit Datenverarbeitung. Zuerst müssten alle Behörden mit derselben Software ausgerüstet werden. Auf die Zentraldateien müsste jeder Zugriff haben.

Viele der Einwanderer haben nicht die nötige Qualifikation. Gut, aber in 20 Jahren können ihre Kinder den Fachkräftemangel beseitigen. Der Soli bleibt erhalten und wird für die Flüchtlinge benutzt.
Das nehme ich gleich zurück: Männer wie Hitler, Göbbels, Himmler und Eichmann haben gezeigt, zu was deutsches Organisationstalent fähig ist. Millionen Menschen in die KZ und an die Front.


Dresden im Februar 1945: Umschlagplatz für Soldaten und Material an die Fronten (Ost und West), Weiterleitung von Verwundeten, Zulieferung für die KZ, Rüstungsindustrie und dazu noch die ??? Flüchtlinge aus dem Osten.

Man muss Eichmann nicht mögen, aber er hat das alles organisiert - ohne Computer. Mit Papier, Bleistiften, Aktenordnern und Schnellheftern.

Es fehlt eine Person mit den Fähigkeiten Eichmanns. Es könnte sogar eine Frau sein.

7

Sonntag, 19. November 2017, 17:18

Koalitionsverhandlungen

14 Tage Verlängerung???

Ja, ja, den Samstag hamse verbummelt, ein 2-Stunden-Tag.

8

Sonntag, 19. November 2017, 23:03

Zwei Verlängerungen liegen hinter uns, jetzt sind wir beim Elfmeterschießen.

9

Sonntag, 19. November 2017, 23:20

Sondierungsgespräche

Ich habe eben Anne Will gesehen.
http://daserste.ndr.de/annewill/archiv/D…eliste1042.html


Subsidiär-Flüchtlinge sind solche, die kein dauerndes Bleiberecht haben, weil man annimmt, dass sie irgendwann (nach Behebung der Krise) in ihre Heimat zurückkehren. Das ist die erste Unbekannte.

Viele, die hier bleiben wollen, werden enttäuscht in ihre Heimat zurückkehren oder in ein anderes Land auswandern.

Andererseits werden viele, die in ihre Heimat zurück wollen, doch hier bleiben, weil sie hier Arbeit und Wohnung haben und ihre Kinder in deutsche Schulen gehen und nur Deutsch sprechen. Einige Fälle kenne ich.

Es gibt unterschiedliche Zahlen, zwischen 70.000 und 270.000. Das ist die zweite Unbekannte.

Wie viel Personen nachgeholt werden, ist ungewiss. Im Gespräch sind die Faktoren 0,4 und 1,0. Also 108.000 bis 270.000 Familienangehörige. Bei einem Faktor 5,0 wären es sogar 1,35 Mio Familienangehörige. Das ist die dritte Unbekannte.

Die Grünen wollen, dass dieser Familiennachschub auf die Zahl von 200.000 draufgeschlagen wird. Die CSU ist strikt dagegen.

Es ist nicht davon auszugehen, dass sich bis März 2018 die Situation in Syrien, Irak, Somalia und Afghanistan geändert hat. Wo auf der Welt herrscht im März 2018 Frieden, wo entstehen neue Krisenherde. Das ist die vierte Unbekannte.

Neuwahlen sind sehr schwierig. Schulz und Merkel gelten als Verlierer und werden wahrscheinlich nicht mehr Spitzenkandidat sein. Nachfolger müssen erst aufgebaut werden.

10

Montag, 20. November 2017, 03:02

Koalitionsverhandlungen

Zurück auf Los.

Merkel ist gescheitert.

Wie es weitergeht, entscheidet nun der Bundespräsident.

Auch Schulz ist gescheitert. Ohne Regierung keine Opposition.

Es sei denn, wat kümmert misch mein Jeschwätz von gestern. Scheiß der Hund was drauf.

Keine Ahnung, wie der Bundespräsident reagiert, wenn Schulz doch noch - natürlich nur Deutschland und sich selbst zuliebe - eine Groko anbietet.

Ohne Groko bleibt Schulz einfacher Abgeordneter. Nein, noch nicht mal das! Ex- Bürgermeister von Würselen!

Das Leben ist ja so hart!

11

Montag, 20. November 2017, 04:38

Spätestens bei der Postenvergabe wäre sowieso der Knatsch gekommen.

Und was sagt Sigmar Gabriel? Bei einer Groko bleibt er Außenminister und hat schöne Reisen vor sich. Scheiß Schulz!

12

Montag, 20. November 2017, 07:14

Sondierungsgespräche

Der SPIEGEL schreibt:


Die Lage am Montag

Liebe Leserin, lieber Leser,
seit der vergangenen Nacht befindet sich Deutschland in einer Regierungskrise. Sieben Wochen nach der Bundestagswahl ist völlig offen, wann und wie Deutschland zu einer Regierung kommen wird. Die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen in Berlin sind gescheitert, es wird keine Jamaikakoalition geben. Die FDP hat die Gespräche abgebrochen. Kurz vor Mitternacht verließen die Liberalen die Verhandlungen, trat FDP-Chef Christian Lindner vor die Mikrofone und erklärte, dass es nicht gelungen sei, eine gemeinsame Vertrauensbasis zu entwickeln.

Hatte Lindner, der Meister des frühzeitigen Abgangs, erkannt, dass es keine Chance mehr auf eine Einigung gab? Eher schien es, als hätte er in Wahrheit schon seit Längerem auf das Scheitern zugesteuert. Sicher ist, dass er sich einen Vorteil davon versprach, die Initiative zu ergreifen. Das Risiko ist hoch, der Kampf um die Deutungshoheit im Blame Game - Wer ist Schuld am Scheitern? - hat schon begonnen. In dieser Nacht gab es keine Sieger, außer vielleicht die AfD.


Für Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer ist das Scheitern von Jamaika eine Katastrophe. Seehofer hatte sein politisches Schicksal mit den Verhandlungen in Berlin verknüpft, und auch Merkel kämpft nun um ihr politisches Überleben. Ihre Autorität, durch das schwache Wahlergebnis angekratzt, wird weiter erodieren. Das Scheitern von Jamaika ist ihr Scheitern, es hat gezeigt, dass die Methode Merkel - jene Verbindung von grenzenlosem Pragmatismus und maximaler ideologischer Flexibilität - an ihr Ende gelangt ist.
Doch gravierender ist, dass für Deutschland zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte unklar ist, wie das Land zu einer stabilen Regierung finden soll. Die Kanzlerin wird heute den Bundespräsidenten informieren und mit ihm das weitere Vorgehen beraten. "Ich als Bundeskanzlerin", sagte Merkel und korrigierte sich dann: "als geschäftsführende Bundeskanzlerin werde alles tun, dass dieses Land auch in dieser schwierigen Situation gut geführt wird".

Der deutsche Brexit-Moment

Die Krise der parlamentarischen Demokratie, die in vielen Ländern des Westens zu tiefgreifenden Umwälzungen des Parteiensystems führte, hat spätestens jetzt auch Deutschland erreicht. Es ist der deutsche Brexit-Moment, der Trump-Moment. Wie in den Nächten des Brexit-Votums und der Trump-Wahl hatten alle bis zum Schluss geglaubt, dass es doch nicht so schlimm kommen würde, dass die staatspolitische Vernunft über parteipolitische Interessen siegen würde. Dass noch gelte, was bisher immer galt. Doch es kam anders.

Deutschland stehen Wochen, vielleicht Monate der Ungewissheit bevor. Besonders deprimierend: Keine der drei verfassungsmäßigen Lösungen, die jetzt denkbar sind, ist wünschenswert. Weder eine Flucht in eine erneute Große Koalition, falls sich die SPD doch dazu bereitfinden sollte - es wäre eine Koalition der Gescheiterten und der Wahlverlierer, eine Koalition, die keiner will, weder die Beteiligten noch die Wähler. Noch eine Minderheitsregierung, Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb, ein instabiles, gelähmtes Regieren, das man sich für Deutschland nicht vorstellen kann. Noch Neuwahlen, die mit großer Wahrscheinlichkeit die AfD stärken und am Ende vielleicht auch keine klarere Mehrheit bringen würden. Alle drei Szenarien drohen das Vertrauen der Bürger in die Demokratie weiter zu schwächen.

Bleibt die SPD beim Nein?

seniorbook

unregistriert

13

Montag, 20. November 2017, 07:37

Bananenrepublik

....jetzt ist aus der Jamaika-Republik tatsächlich eine Bananen-Republik geworden... es ist nicht zu fassen...Moin

seniorbook

unregistriert

14

Montag, 20. November 2017, 07:41

Gott sei dank bleibt uns Jamaika erspart.
Ich bin für Neuwahlen, und Lindner als Kanzler schneidet endlich mal die alten Zöpfe ab und macht es so wie Frankreich und Österreich. Neue Männer braucht das Land

15

Montag, 20. November 2017, 23:31

Bananenrepublik

Der Bundespräsident sollte aufhören, vom Wählerwillen zu sprechen.

Kein Wähler hat dieses Ergebnis gewollt!

Waldi von Weida

unregistriert

16

Dienstag, 21. November 2017, 04:00

Sondierungsgespräche

"schmitt" schrieb heute 22:00 Uhr: „Gott hat den Menschen geschaffen weil er mit dem Affen nicht zufrieden war. Danach hat er es aufgegeben!!!" Sie scheinen durchaus Recht zu haben. Denn schließlich muss ich selbstkritisch zugeben, mich auch nicht unbedingt meiner Rolle als Mensch bewusst gewesen zu sein, als ich dem Ruf der Bananenfütterung erlegen war und dachte, dass Bananen ein mir vorenthaltenes Grundnahrungsmittel seien.. Inzwischen bin ich zwar „Bananen-Clean“ , aber die Nachwirkungen meiner damaligen Entscheidung werde ich nun nicht mehr los. (Ironie)

17

Dienstag, 21. November 2017, 04:04

Sondierungsgespräche

Wer glaubt, dass Volksvertreter das Volk vertreten,
der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

18

Dienstag, 21. November 2017, 09:18

Neuwahlen

Mit wem will die SPD antreten – Wahlverlierer Schulz?

Und mit welchem Kandidaten wollten die Genossen überhaupt antreten? Noch einmal mit dem Wahlverlierer Schulz, der es gerade noch so schafft, sich an den Parteivorsitz zu klammern? Hinzu kommt, dass die SPD zwar gern über ihre neue Oppositionsrolle spricht, es ihr aber bisher nicht gelungen ist, eigene Akzente zu setzen. Die Partei ist voll und ganz mit sich selbst beschäftigt. (Focus)

19

Dienstag, 21. November 2017, 14:32

Minderheitsregierung

Petrus im Blögchen





Zitat




Zitat von »agrippinensis«


Wechselnde Mehrheiten? Warum denn nicht?
Minderheitsregierungen sind nicht stabil. Und umständlich! Dauernd muss man überlegen , wen man um einen Gefallen bitten muss. Hörma, kannste nüscht for mir stimmen?

Wie will denn Merkel den Familiennachwuchs hinkriegen? Wenn sie die Stimmen der AfD gewinnt, die darf sie nicht annehmen.

Und über Pöstchen ist noch gar nicht gesprochen worden.

Das Problem ist doch, dass Merkel selbst überhaupt keinen Plan hat. Sie ist Verhandlungsführerin und sitzt teilnahmslos dabei! Sie will nur Bundeskanzlerin werden/bleiben.

Wenn sie wenigstens - wie die Nazis oder Erdogan - die Opposition wegsperren könnte!

20

Dienstag, 21. November 2017, 18:28

Neuwahlen oder Minderheitsregierung
Ich wünsche mir eine Minderheitsregierung, weil Merkel dann am schnellsten merkt, dass sie es nicht kann, und abtritt.


Wer dann Bundeskanzler werden soll, ist mir allerdings völlig unklar. Merkel und Schulz können es jedenfalls nicht (mehr).

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