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berlin

Kaiser aller Tiere - gottähnlich

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1

Montag, 16. Januar 2017, 23:40

Erika Steinbach

Der Generalsekretär der CDU Hessen fordert, Erika Steinbach solle ihr Bundestagsmandat zurückgeben, „das sie von der CDU erhalten hat." Frau Steinbach, die in ihrem Wahlkreis direkt gewählt wurde, ist nur ihren Wählern und ihrem Gewissen verpflichtet. Sie – nicht die CDU – haben ihr das Mandat erteilt. (Quelle bekannt) Aber die CDU hat Steinbach den sicheren Wahlkreis besorgt.

agrippinensis

unregistriert

2

Dienstag, 17. Januar 2017, 12:03

"Quelle bekannt" - ?(
Naja, wenn man ein bisschen simmeliert, kann man sich denken, wo so etwas sprudelt. Im konkreten Fall war's im Biotop der "Achse des Guten".
Vera Lengsfeld*
blubberte dort den in Beitrag #1 zitierten Satz, unterstellt der Tagesschau auch gleich "fake-news" und behauptet, der Generalsekretär der CDU Hessen schriebe das Grundgesetz um.

Lesen wir mal was ihre
Schwester im Geiste, die Ex-Funktionärin der Vertriebenenverbände und CDU-Beauftragte für Menschenrechte, Erika Steinbach**, selbst zu ihrem medienwirksamen Auf- und Austritt zu sagen hat.

Zitat

... dann ist das nicht meine Partei
Da ich überzeugt bin, dass sich politische Entscheidungen unter einer Parteivorsitzenden und Kanzlerin Merkel weiterhin nicht primär am langfristigen Wohle Deutschlands und am geltenden Recht ausrichten werden, sondern aufgrund einer mir unbegreifbaren diffusen Gesinnung, muss ich nach über 40 Jahren CDU-Mitgliedschaft mit Trauer im Herzen leider feststellen: DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI!


© Erika Steinbach

Seit vielen Monaten quält mich die Frage, ob es mir gelingen kann, überzeugend im bevorstehenden Bundestagswahlkampf für die CDU einzutreten und zu werben.
Zu Beginn des neuen Jahres stellte ich mir daher zwei Fragen:
1. Würdest du heute Mitglied der CDU werden?
2. Würdest du heute als Nichtmitglied die CDU wählen?
Nach gründlicher Analyse und Abwägung musste ich beide Fragen leider mit nein beantworten.
Die einzige ehrliche Konsequenz gegenüber der CDU und mir selbst ist folglich der Parteiaustritt. Ein Schritt, der nach mehr als vierzigjähriger Mitgliedschaft nicht schmerzfrei ist.

Wie konnte es so weit kommen?
1974 bin ich in Frankfurt der CDU beigetreten. Als erwachsene Dreißigjährige.
Es waren gewalttätige Auseinandersetzungen auf Frankfurts Straßen durch die 68er Studentenkrawalle, widerrechtlichen Hausbesetzungen im Frankfurter Westend und permanenter Landfriedensbruch, die mich damals als eher unpolitischen Menschen geradezu wachrüttelten.
Frankfurt, seit Jahrzehnten in SPD-Hand, galt vielen als unregierbar.
Im Spektrum der politischen Parteien war es Alfred Dreggers Furchtlosigkeit, die mich beeindruckte und für die CDU einnahm. Der damalige CDU-Landesvorsitzende in Hessen hatte den anarchischen Zuständen den Kampf angesagt. Aber auch das politische Fundament der CDU war damals entscheidend. Die programmatische Trias eines christlich-sozialen, eines liberalen und wertkonservativen Politikansatzes gab den Ausschlag. Keine andere Partei hatte das zu bieten. Und keine andere Partei machte so deutlich, dass der Rechtsstaat, die Umsetzung des Rechts im Staate, eine elementare Grundlage unserer Demokratie ist.

Mit Walter Wallmann als Spitzenkandidat errang die CDU bei den Kommunalwahlen 1977 zur Überraschung der gesamten Republik die absolute Mehrheit im Frankfurter Rathaus. Der als Rechtsaußen verschriene neue Oberbürgermeister machte aus einer chaotischen Metropole eine Stadt, die den Bürgern liberal zugewandt war.
Grundlage seines Erfolges war die Umsetzung des christlich-sozialen, des liberalen und des wertkonservativen Menschenbildes der CDU.
Er beließ fähige SPD-Dezernenten wie Hilmar Hoffman oder Hans-Erhard Haverkampf in ihren Ämtern und Aufgaben. Wallmann war es auch, der 1979 Vietnamflüchtlinge in Frankfurt aufnahm. Sein Büroleiter Alexander Gauland holte persönlich 250 sogenannte Boatpeople, ausgesucht nach Integrationsfähigkeit, nach Frankfurt.
Unter Wallmann blühte Frankfurt zu einer Kulturmetropole auf.
An der Stadtpolitik dieser Jahre durfte ich von 1977 bis 1990 als Stadtverordnete und Fraktionsassistentin mitwirken.
Bei den Entscheidungen des Oberbürgermeisters war die CDU-Fraktion im Vorfeld selbstverständlich mit eingebunden.
Das Spannungsfeld zwischen Verantwortungsethik und Gesinnungsethik hat Wallmann, ein profunder Kenner der Schriften Max Webers, in dieser Zeit immer wieder formuliert. Das hat mich geprägt.

Nach der Reaktorkatastrophe 1986 in Tschernobyl auf europäischem Boden wurde Walter Wallmann durch Bundeskanzler Helmut Kohl zum ersten Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit berufen.
Wallmann ließ die deutschen Atommeiler auf ihre Sicherheit überprüfen und die Standards nachbessern. Aber er ließ nicht einen einzigen abschalten! Weder Panik noch Populismus konnten ihn entgegen der Ratio dazu verleiten.
Als ich 1990 in den Deutschen Bundestag wechselte erlebte ich diese Haltung, personifiziert durch Helmut Kohl, in Kontinuität.

Seit der Regierungsübernahme 2005 durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich das politische Agieren der CDU mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze im Laufe der Jahre beunruhigend, ja dramatisch verändert, wie ich rückblickend erkennen muss.
Die Euro-Rettungspakete ab dem Jahre 2010 haben den Stabilitätspakt aus den Angeln gehoben und wurden am Recht vorbei durchgesetzt.

Der Grundsatz, dass kein Euroland finanziell für ein anderes einstehen muss, hoch und heilig dem Deutschen Bundestag und dem eigenen Volk bei der Einführung des Euro versprochen und in europäischen Verträgen verankert, wurde über Bord geworfen. Deutschland ist in Folge horrende finanzielle Verpflichtungen und Haftungsrisiken von über 700 Milliarden Euro eingegangen.

Der abrupte Ausstieg der Bundesregierung aus der Atomenergie im März 2011 innerhalb von ganzen drei Tagen nach der Fukushima-Katastrophe im fernen Japan erfolgte ohne jegliche Rechtsgrundlage und ohne akute Gefahr, dass in Deutschland ein ähnliches Ereignis zu befürchten sei. Kurz zuvor hatte die Aufsichtsbehörde gerade die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke bescheinigt. Weder die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch das Parlament wurden damit befasst, obwohl nur fünf Monate zuvor der Deutsche Bundestag eine Laufzeitverlängerung beschlossen hatte. Nur er wäre legitimiert gewesen eine solche Entscheidung zu fällen.

Das alles wurde 2015 durch die einsame Kanzlerentscheidung in den Schatten gestellt, mehr als eine Million Migranten ungesteuert und unüberprüft monatelang nach Deutschland nicht nur einreisen zu lassen, sondern sie auch noch mit Bussen und Zügen hierher zu transportieren, obwohl viele aus einem sicheren Herkunftsland kamen und praktisch alle über andere EU-Länder eingereist waren, und demgemäß nach geltendem EU-Recht (Dublin Abkommen) hätten zurückgewiesen werden müssen.
All das widersprach unserer geltenden Rechtslage, und hat Deutschland zudem aufgrund des unabgestimmten Vorgehens in Europa isoliert.

Ohne das aufopferungsvolle Engagement zahlloser ehrenamtlicher Helfer wäre unser Land im totalen Chaos versunken. Die staatlichen, eigentlich zuständigen Stellen, waren und sind teils noch immer heillos von dieser Massenzuwanderung überfordert. Bis zum heutigen Tage wissen wir noch immer nicht, wer genau mit diesem Zustrom in unser Land gekommen ist. Die Migranten verfügen zwar alle über Smartphones, aber Pässe und sonstige Ausweisdokumente sind ihnen, oh Wunder, häufig abhandengekommen.

Mehr als ein Jahr nach Beginn des gigantischen Zustroms von Migranten leben noch immer zigtausende in Schulturnhallen und anderen Sammelunterkünften.
Die Entscheidung, wer als tatsächlich politisch Verfolgter einzustufen ist, wurde unverzeihlich in den ersten Monaten über Fragebogen getroffen.
Damit wurde dem Asylbetrug Tür und Tor geöffnet.
Das Bundesamt für Migration hat zudem bei rund 2000 festgestellten falschen Pässen keine Strafanzeigen gestellt, sondern die betrügerischen Migranten einfach auf die Bundesländer verteilt. Es ist dabei anzunehmen, dass keine Bundesbehörde einen solch massenhaften Rechtsbruch aus eigenem Antrieb und in eigener Verantwortung begeht. Üblicherweise stehen bis zu fünf Jahren Haft auf Fälschung solcher Dokumente. Zudem wäre damit das Anrecht auf Asyl verwirkt. Das Vertrauen in unseren Rechtsstaat wird ausgehöhlt, wenn Strafmandate für falsches Parken konsequent eingetrieben werden aber derart gravierende Straftaten zulasten unseres Staates vorsätzlich entgegen der Rechtslage ignoriert werden und ohne jegliche Sanktionen bleiben.

Mit den Migranten kamen, das ist aufgrund der fürchterlichen Anschläge inzwischen offenkundig, auch Terroristen nach Deutschland. Die Sicherheitslage unseres Landes und unsere Lebensweise sind darüber hinaus, wie die beiden letzten Silvester beklemmend gezeigt haben, in Gefahr. Und die Kriminalstatistik von 2015 weist aus, wenn man sie gründlich und objektiv analysiert, dass, anders als weitgehend berichtet, die Zahl tatverdächtiger Ausländer um 12,8 Prozent gestiegen ist, wohingegen es 4,9 Prozent weniger deutsche Tatverdächtige gegeben hat.
Die Integration des Millionenheeres von Menschen aus vielfältigen anderen Kulturkreisen wird viele Jahre dauern, wenn sie denn überhaupt gelingt. Sowohl religiös, kulturell als auch wirtschaftlich. Die rein materiellen, berechenbaren Kosten dafür belaufen sich auf mindestens 20 Milliarden Euro pro Jahr über einen längeren Zeitraum hinweg.

Was die CDU als Partei betrifft, so ist leider festzustellen, dass über die Jahre hinweg zielgerichtet das unverzichtbare konservative Element zwar noch im Grundsatzprogramm der Partei zu finden ist – dazu gehört die Bewahrung des Rechts – in der Realität aber alles getan wurde, um diesen Teil der CDU-Programmatik erst selbst zu stigmatisieren und durch reale Politik Schritt um Schritt zu marginalisieren. Der wiederholte Bruch des Rechts durch die Bundesregierung allein in den angeführten Themenkreisen und die gesellschaftspolitische Anpassung an rot/grüne Gesellschaftsmodelle sprechen leider eine ganz eindeutige Sprache.

Fazit
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier konstatierte, dass „die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit noch nie so tief wie derzeit“ gewesen sei „und die „Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts gesprengt“ worden seien. Der Verfassungsrichter Udo di Fabio stellte in seinem Gutachten zum Thema einen fortdauernden Rechtsbruch fest.
Leider trifft diese Diagnose nicht nur auf das Asylrecht zu, sondern auch auf die Euro-Rettungspolitik.

Vor diesem Hintergrund war es mehr als befremdlich, im Grunde sogar unverfroren, dass die Kanzlerin eine gute Zusammenarbeit mit dem zukünftigen amerikanischen Präsidenten Trump in ihrer Gratulation an „den Respekt vor dem Recht“ knüpfte. Eine Anforderung, der sie selbst wiederholt und in eklatantem Ausmaß nicht entsprochen hat.

Es ist erkennbar, dass die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU ihre Entscheidungen im Sinne ihrer Perspektive und politischer Auffassungen notfalls auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz trifft. Es ist dabei für sie offenkundig unerheblich, ob Grundlagen und Beschlüsse der eigenen Partei konterkariert werden, ob verabschiedete Koalitionsvereinbarungen davon betroffen sind oder ob dadurch geltendes Recht verletzt wird. Mit ihrer Reaktion auf dem Bundesparteitag der CDU zum Beschluss der Delegierten bezüglich der doppelten Staatsbürgerschaft, hat sie das unverblümte Signal gesetzt, dass für sie Beschlüsse der eigenen Partei völlig unerheblich sind, ja, dass sie überhaupt nicht daran denkt, ihre Politik danach auszurichten. Eine derartige Missachtung der eigenen Parteibasis, von der sie getragen wird, habe ich zuvor von noch keinem CDU-Parteivorsitzenden erlebt.

Insgesamt muss ich leider feststellen, dass Angela Merkel sowohl der CDU als auch Deutschland mit ihren einsamen Entscheidungen in wesentlichen Politikbereichen massiv geschadet hat. Sowohl der ökonomische als auch der kulturelle Schaden sind für Deutschland ohne Beispiel und in ihrem Ausmaß noch überhaupt nicht in vollem Umfang abschätzbar.
Darüber hinaus hat sie mit ihren unabgestimmten Sonderwegen nicht unerheblich dazu beigetragen, dass sich die Europäische Union in der tiefsten Krise ihrer Geschichte befindet, und Deutschland in der EU an Anerkennung und Einfluss verloren hat.
Es fällt mir nicht leicht, mich so offen kritisch über die Politik der Kanzlerin und Parteivorsitzende zu äußern.
Als Politikerin darf ich mich in meinen Entscheidungen aber nur davon leiten lassen, was nach meiner Überzeugung und meinem Gewissen dem Wohl des Landes dient.
Meine Leitlinie ist das Postulat Max Webers, dass politische Entscheidungen verantwortungsethisch und nicht gesinnungsethisch getroffen werden müssen.

Da ich überzeugt bin und befürchte, dass sich politische Entscheidungen unter einer Parteivorsitzenden und Kanzlerin Merkel weiterhin nicht primär am langfristigen Wohle Deutschlands und am geltenden Recht ausrichten werden, sondern aufgrund einer mir unbegreifbaren diffusen Gesinnung, muss ich nach über vierzig Jahren CDU-Mitgliedschaft mit Trauer im Herzen leider feststellen:
DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI !
(European)


Wikipedia zu
* Vera Lengsfeld (Wollenberger)
** Erika Steinbach


berlin

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3

Dienstag, 17. Januar 2017, 14:12

Seht Ihr? Mir ist der Text zu lang. Mir! Ich habe lediglich geschrieben, dass Steinbach erst den Wahlkreis zugewiesen bekommen musste, bevor sie ihn gewann. Aber immerhin ein politischer Kommentar. Das ist in diesem Forum leider selten. Und dann bei einer Randfigur. Erika Steinbach ist doch den meisten wumpe. Auch mit 82 lerne ich noch immer neue Ausdrücke. Wumpe ist kein Hochdeutsch!!!

berlin

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4

Dienstag, 17. Januar 2017, 14:22

DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI ! Statt Partei Bundespost. Das sagte unser scheidender Amtsvorsteher Hermann Festerling auch, als er als dienstjüngster von Dreien seinen Posten räumen musste und eine Beförderungsstelle bekam.
Sachen gibt's, die gibt's nicht.

agrippinensis

unregistriert

5

Dienstag, 17. Januar 2017, 14:42

Ojottojott!
Jetzt werden mir auch noch -mit Foreneigener Zitierfunktion- Sätze in den Mund gelegt, die ich ganz sicher NICHT gesagt habe. :schmoll:
Stammen teils von der - *hust* - Beauftragten für Menschenrechte(!), teils von berlin.
Vielleicht
kannst du das bitte richtigstellen, berlin!


Dir ist der Text zu lang? Aha.
Das erklärt natürlich deine Vorliebe für Links. Liest wohl nur die Überschriften - und feddich is? :D


... bei einer Randfigur. Erika Steinbach ...
Warum widmest du dann einer "Randfigur" einen eigenen Thread??? 8o


Wumpe ist kein Hochdeutsch!!!
Aber immerhin in den Duden aufgenommen:

Zitat

wum­pe
Wortart: Adjektiv
Häufigkeit: ▮▯▯▯▯
Rechtschreibung

Worttrennung: wum|pe
Bedeutungsübersicht

Wendungen, Redensarten, Sprichwörter
[jemandem] wumpe sein (regional umgangssprachlich: [jemandem] einerlei, gleichgültig sein: das ist mir [völlig, total] wumpe; was aus mir wird, ist ihm herzlich wumpe; Herkunft ungeklärt)

berlin

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6

Dienstag, 17. Januar 2017, 16:34

Aber immerhin in den Duden aufgenommen:
Aber bei Woltlab rot unterkringelt.

berlin

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7

Dienstag, 17. Januar 2017, 16:39

DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI ! stammt nicht von Grippi, ist aber der letzte Satz in ihrem Kommentar. Abändern kann man den Zitatgeber nicht. Früher wurde ich wegen meiner Ein-Wort-Kommentare gelobt. Quelle folgt noch, muss erst suchen. Hier ist die Quelle: Dienstag, 23. Oktober 2012, 12:27 Offener Brief an berlin-checkmate Lieber berlin-checkmate! Es ist eine ganze Weile her, dass wir uns im KStA "Stadtmenschen"-Blog kennengelernt haben. Du warst einer der Ersten, die sich um mich Neuling kümmerten und mir die Tücken des Bloggens erklärten, ich verdanke dir eine Menge, unter anderem...Durchblick.:thumbup: Neben deiner Hilfsbereitschaft hat mich immer dein f*rztrockener Humor für dich eingenommen. Was habe ich über deine knackigen Äußerungen gelacht....:D. "Meister-der-ein-Wort-Kommentare" hab ich dich genannt. Zu finden in der Plauderecke unter Agrippinensis

berlin

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8

Dienstag, 17. Januar 2017, 16:48

Warum widmest du dann einer "Randfigur" einen eigenen Thread???
Meine Feststellung trifft nicht nur auf Steinbach zu. Jeder Direktkandidat muss erst mal von der Partei einen "guten" Wahlkreis bekommen. Einen Wahlkreis kann man sich nicht aussuchen! Auch die Merkel nicht. Absicherung über die Landesliste. Auch da geht es um Plätze. Platz 2 ist besser als Platz 17.

agrippinensis

unregistriert

9

Dienstag, 17. Januar 2017, 17:09

Zitat

DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI ! stammt nicht von Grippi, ist aber der letzte Satz in ihrem Kommentar.
Nö.
Ist der letzte Satz in einem von agrippinensis als solches gekennzeichneten ZITAT. :P



Meine Feststellung trifft nicht nur auf Steinbach zu. Jeder Direktkandidat muss erst mal von der Partei einen "guten" Wahlkreis bekommen. Einen Wahlkreis kann man sich nicht aussuchen! Auch die Merkel nicht. Absicherung über die Landesliste. Auch da geht es um Plätze. Platz 2 ist besser als Platz 17.
Meinjottjustav!
Danke für diese Belehrung. Fragt sich nur, was sie mit der Frage zu tun hat, warum du einer Person, die du als politische Randfigur charakterisierst, dennoch einen eigenen Thread widmest. Du titelst ja nicht "Bundestagsmandat - behalten oder zurückgeben?" sondern explizit "Erika Steinbach".
Dabei ist dir sogar zu mühselig, deren vollständige Begründung zum Parteiaustritt zu lesen.8|

PS
Ist dazu
ne private Frage erlaubt: Wann hast du zuletzt ein Buch von der ersten bis zur letzten Seite gelesen?

berlin

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10

Mittwoch, 18. Januar 2017, 06:01

Liest wohl nur die Überschriften
Isch hann nicht nur Rücken und Penis, sondern auch miserable Augen (45% Sehfähigkeit). Ich war schon dreimal zur Voruntersuchung in der Augenklinik am Neumarkt. Mit der neuen Femto-Lasik-Technik soll man wieder wie ein 17jähriger sehen können. Nur bei mir ist die Hornhaut zu trocken. Ich weine offenbar zu wenig. Ich müsste öfters über das Lama nachdenken. :P Oder an die Nordsee umziehen.

berlin

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11

Mittwoch, 18. Januar 2017, 06:08

Wann hast du zuletzt ein Buch von der ersten bis zur letzten Seite gelesen?
"vom Winde verweht" (~2000 Seiten) habe ich in den Semesterferien in einer Nacht gelesen. Palast der Winde" habe ich zur Hälfte geschafft. Wenn es mein Drucker wieder tut, lese ich den Rest. Eure Augen werden auch schlechter. Lesen ist verdammt anstrengend.

berlin

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12

Mittwoch, 18. Januar 2017, 06:24

, deren vollständige Begründung zum Parteiaustritt zu lesen.
Es geht doch nicht darum, warum Steinbach ausgetreten ist, sondern darum, ob sie ihr Mandat zurückgeben muss. Bernd Lucke hat sein Europa-Mandat der AfD zu verdanken. Nun gehört der Sitz Alfa. Un wennde Koppstand machs un mit die Beene hurrah schreist, do mähste nix. Jetzt soll wegen der NPD die im Grundgesetz verankerte Parteienfinanzierung geändert werden.

berlin

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13

Mittwoch, 18. Januar 2017, 19:05

warum du einer Person, die du als politische Randfigur charakterisierst, dennoch einen eigenen Thread widmest. Du titelst ja nicht "Bundestagsmandat - behalten oder zurückgeben?" sondern explizit "Erika Steinbach".
Nächstes Mal titele ich "Nackte Brüste sind in." Es geht doch nicht allgemein um die Frage, ob Abgeordnete ihr "Bundestagsmandat - behalten dürfen oder zurückgeben müssen, sondern was Steinbach tun soll.

agrippinensis

unregistriert

14

Donnerstag, 19. Januar 2017, 12:08

Solange es keine "Lex Steinbach" gibt, geht es sehr wohl um die Frage, ob allgemein Bundestagsabgeordnete -bzw. politische Mandatsträger- ihr Mandat behalten dürfen, wenn sie wie im Fall Steinbach ihre Partei verlassen, oder wie in früheren Fällen sogar die Fraktion wechseln und dabei ihr Mandat zur neuen Fraktion mitnehmen.
Man mag das unsäglich finden, aber da das Mandat an die Person gebunden ist, steht dem Mandatsträger frei, über Festhalten oder Rückgabe zu entscheiden.

Auf einem ganz anderen Blatt steht, was ethisch oder gar moralisch vom Festklammern an einem Mandat zu halten ist, das ein Mandatsinhaber neben der eigenen Leistung schließlich auch der Unterstützung und ggf. Förderung durch eine politische Organisation/Partei zu verdanken hat.

Falls sich jemand neben dem juristisch Formalen auch für die inhaltliche Frage interessiert, warum Frau Steinbach ihren spektakulären Auftritt ausgerechnet so kurz vor dem Bundestagswahlkampf inszeniert, wird er im folgenden Artikel möglicherweise Antworten finden.

Berlin wird's zuviel Text sein, aber er muss ihn ja nicht lesen. :D

Zitat

Wo ein böser Wille, da ist auch ein Weg
Erika Steinbach
Die ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen tritt aus der CDU aus. Der Grund: zu wenig Vertreibung


Gestern noch Demokratin, morgen schon bei der AfD? Foto: Christian Thiel/imago

Die Welt ist aus den Fugen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie auch anders soll man es deuten, dass der künftige Präsident der USA sein erstes Interview für die Europäer der englischen Times und der Bild-Zeitung gibt. Süddeutsche Zeitung oder Frankfurter Allgemeine haben in Donald Trumps Welt wohl nicht das Format, um als Pendant zur Times aufzutreten. In München und Frankfurt kann man sich allenfalls mit der Überlegung trösten, dass eben – umgekehrt – die Times unter Rupert Murdoch ungeachtet ihrer Optik der Bild-Zeitung ähnlicher geworden ist als mancher anderen.

So ganz ist die Welt aber doch nicht aus den Fugen. Diese tröstliche Gewissheit erhält man, wenn man vom Austritt von Erika Steinbach aus der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag hört. Die Frankfurter Abgeordnete war in den letzten Jahren so weit nach rechts gerückt, dass auch erbitterte Unionshasser sie in der Christenpartei nicht mehr passend untergebracht fanden. Dass die unangenehm profilierte Vertriebenenpolitikerin nun ausgerechnet die Flüchtlingspolitik Angela Merkels zum Anlass nahm, um der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin so oft es ging vors Schienbein zu treten, bestätigt noch einmal mit Aplomb, dass sie dem Ansehen der Vertriebenen zumeist eher geschadet als genutzt hat.
Frau Steinbach, die in Frankfurt ihren Wahlkreis wohl eher dank der CDU als für die CDU errang, will bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundestag verbleiben. Angebote aus der AfD für die Zeit danach soll es schon geben. Die aus Westpreußen stammende Frau belässt es einstweilen bei aufmunternden Worten für die Leute von rechts.

Ist das alles konsequent und ehrlich? Das kann man von außen her nicht beurteilen. Schlechter Stil ist es allemal. Was der Frau zugestoßen ist, kommt ja auch schon einmal woanders vor. Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Otmar Schreiner etwa, der leider vor einigen Jahren gestorben ist, war zutiefst empört über die Hartz-IV-Gesetze der Regierung Schröder/Fischer. Er konnte darüber mit größerem Abscheu sprechen als ein Pfarrer über die Sünde. Auf die Frage indes, warum er es nicht seinem Landsmann Oskar Lafontaine gleichtue und die SPD verlasse, antwortete er: Er habe in Jahrzehnten so viel Solidarität von den Sozialdemokraten in seinem Wahlkreis Saarlouis erfahren, dass er jetzt nicht einfach die Brocken hinwerfen könne. Auch der Rückzug Lafontaines aus Regierung, Parlament und Partei wegen unüberwindlicher Gegnerschaft zur Politik Gerhard Schröders folgte einer klugen Lagebeurteilung: Sein Verbleiben an der Spitze der SPD nach seinem Rücktritt als Finanzminister hätte Partei und Regierung Spannungen ausgesetzt, die dem gerade erst begonnenen Experiment von Rot-Grün schwer geschadet hätten. Und das wäre auch der Fall gewesen, wenn ein politisches Kraftpaket wie Lafontaine im Parlament oder auch nur in der Partei geblieben wäre. Wer einmal groß und unübersehbar war, kann sich über Nacht klein und hässlich machen. Aber er bleibt ein Gravitationspunkt.

Erika Steinbach hätte damit keine Schwiergkeit gehabt, wenn sie still abgetreten wäre. Sie hätte sich ein Beispiel an Wolfgang Bosbach nehmen können, der genau wie sie Merkels Flüchtlingspolitik vehement ablehnt, das oft und laut gesagt hat und zuletzt das Ende seiner politischen Laufbahn ruhig und sachlich ankündigte, ohne Freunde in der CDU oder gar in seinem Wahlkreis vor den Kopf zu stoßen. Es gibt Zwangslagen in der Politik, da erfordern Überzeugungsernst und Selbstachtung Schritte wie die von Bosbach oder einst von Gustav Heinemann, der wegen der Wiederbewaffnung aus der Regierung Adenauers austrat. Erika Steinbach aber beweist aufs Neue, dass böser Wille und schlechter Stil immerdar zusammengehören.
(Freitag)

agrippinensis

unregistriert

15

Donnerstag, 19. Januar 2017, 12:13

Nachtrag


Autor des in #14 zitierten Artikels ist der Journalist Jürgen Busche.

berlin

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16

Freitag, 20. Januar 2017, 09:13

Berlin wird's zuviel Text sein, aber er muss ihn ja nicht lesen.
Stimmt! Zumal der Text nicht zum Thema gehört. Thema ist: Es geht doch nicht allgemein um die Frage, ob Abgeordnete ihr "Bundestagsmandat - behalten dürfen oder zurückgeben müssen, sondern was Steinbach tun soll. Aber den Heinemann hatte ich schon vergessen.

agrippinensis

unregistriert

17

Freitag, 20. Januar 2017, 10:55

Für den Themensteller des Threads Erika Steinbach » bzw. "was Steinbach tun soll" gehören offenbar Diskussionsbeiträge à la:

Zitat

Auch mit 82 lerne ich noch immer neue Ausdrücke. Wumpe ist kein Hochdeutsch!!!
Statt Partei Bundespost. Das sagte unser scheidender Amtsvorsteher Hermann Festerling auch, als er als dienstjüngster von Dreien seinen Posten räumen musste und eine Beförderungsstelle bekam.

Früher wurde ich wegen meiner Ein-Wort-Kommentare gelobt. Quelle folgt noch, muss erst suchen. [.....]
Isch hann nicht nur Rücken und Penis, sondern auch miserable Augen (45% Sehfähigkeit). [.....]
Jetzt soll wegen der NPD die im Grundgesetz verankerte Parteienfinanzierung geändert werden.

... zum Thema.

D
er zitierte Presseartikel (siehe Beitrag #14), der sich Erika Steinbachs Parteiaustritt bei gleichzeitiger Mandatsmitnahme widmet und eindeutig Stellung dazu bezieht*, was Frau Steinbach tun sollte, gehöre jedoch nicht dazu.8o

Ich nehm's zur Kenntnis und bin raus hier.

Zitat

* Schlechter Stil ist es allemal. [.....]
Erika Steinbach hätte damit keine Schwiergkeit gehabt, wenn sie still abgetreten wäre. Sie hätte sich ein Beispiel an Wolfgang Bosbach nehmen können, der genau wie sie Merkels Flüchtlingspolitik vehement ablehnt, das oft und laut gesagt hat und zuletzt das Ende seiner politischen Laufbahn ruhig und sachlich ankündigte, ohne Freunde in der CDU oder gar in seinem Wahlkreis vor den Kopf zu stoßen. Es gibt Zwangslagen in der Politik, da erfordern Überzeugungsernst und Selbstachtung Schritte wie die von Bosbach oder einst von Gustav Heinemann, der wegen der Wiederbewaffnung aus der Regierung Adenauers austrat. Erika Steinbach aber beweist aufs Neue, dass böser Wille und schlechter Stil immerdar zusammengehören.
a.a.O.

berlin

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18

Freitag, 20. Januar 2017, 18:01

dass böser Wille und schlechter Stil immerdar zusammengehören.
Sagt wer? Seit wann ist in der Politik Stil gefragt? Wolfgang Bosbach und Gustav Heinemann hatten solchen, Merkel nicht. Merkel regiert eindeutig gegen den Willen des Volkes, aber das ist ihr wumpe. Der CDU auch, und der Bevölkerung im September wahrscheinlich auch. Die Absätze verschwinden nach wie vor beim Absenden.

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