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21

Mittwoch, 22. November 2017, 03:39

Lindner


23

Mittwoch, 22. November 2017, 08:16

Lob für Lindner - Schelte für Merkel

Schuld am Scheitern der Sondierung ist nicht die FDP, sondern CSU und Grüne (wegen des Familiennachwuchses) und Angela Merkel wegen Teilnahmlosigkeit und Laufenlassen. Sie war die Verhandlungsführerin, sie hätte das größte Interesse am Gelingen haben müssen.

24

Donnerstag, 23. November 2017, 14:39

Merkel

Und jetzt drückt Merkel sich schon wieder: Sie lässt den Bundespräsidenten für sich arbeiten - ähm verhandeln.

25

Donnerstag, 23. November 2017, 15:10

Schulz

... droht mit Rücktritt.

Komma hierhin! Ich höre immer "droht"! :P

26

Donnerstag, 23. November 2017, 16:05

Schulz

Kommentar 2 / 128 bei Focus




Schulz droht ...
Donnerstag 23 Nov. 2017 15.11 · von Gisbert Britz


Da werden sich aber alle fürchten. :P







+15

27

Donnerstag, 23. November 2017, 17:54

Schulz

Leser-Kommentar Kommentar 23 / 156 bei Focus




Wenn Schulz zurücktritt,
Donnerstag 23 Nov. 2017 15.11 · von Gisbert Britz


dann bleibt er Ex-EU-Präsident und Ex-Bürgermeister von Würselen. ....................................................................................







+6

28

Donnerstag, 23. November 2017, 18:00


29

Freitag, 24. November 2017, 08:08

Die Lage am Freitag
Nicht ideal, aber beruhigend



Deutschland hat die Aussicht auf eine Regierung - und Angela Merkel kann sich freuen: Sie könnte bekommen, was sie eigentlich die ganze Zeit gewollt hatte. Die Lage am Morgen. Von Christiane Hoffmann (SPIEGEL)

30

Freitag, 24. November 2017, 11:52

Merkel

Merkel ist ein Baizuo

Im „Urban Dictionary“ wird der eindeutig abwertende Begriff so erklärt: „Die Chinesen betrachten Baizuo als unwissende und arrogante Westler, die den Rest der Welt bemitleiden und sich für die Retter halten.“

31

Freitag, 24. November 2017, 12:28

Regierungsbildung

Vorschlag zur Güte

Vorschlag zur Güte: Wir machen einfach alles, nur nacheinander - erst führt die GroKo noch ein bisschen die Geschäfte, dann regiert Frau Merkel für eine Zeit halt mal ohne Mehrheit, währenddessen alle ihre Programme überarbeiten. Und wenn alle fertig sind, gibt's Neuwahlen.

Schimmer ohne Hoffnung

unregistriert

32

Freitag, 24. November 2017, 14:30

Schimmer ohne Hoffnung

Heute, 13:50


Bevor sich die bleierne Grabplatte der Großen Koalition wieder auf die politische Wirklichkeit dieses Landes gesenkt hat und keine Luft mehr da ist für Ideen und Debatten, weil alles wieder graue Alternativlosigkeit ist und Merkel verlässlich auf internationalem Parkett, in der Bundesregierung und mutmaßlich auch daheim vollkommen überraschungslos vor sich hin merkelt bis in alle Ewigkeit, hier nochmal ein selbstverständlich sinnloser Appell an unseren Bundespräsidenten: Herr Steinmeier, lassen Sie mit wechselnden Mehrheiten regieren!
[.....]
Man stelle sich vor, das wäre der politische Normalbetrieb in Deutschland. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung, der Streit um die Zukunft, der Wettbewerb um die besten Ideen - all das wäre endlich wieder dort verortet, wo es doch hingehört: Im Deutschen Bundestag, wo frei gewählte Abgeordnete das Volk vertreten und in gemeinsamer Verantwortung nach den besten Lösungen suchen. Man stelle sich vor, die Bürgerinnen und Bürger hätten tatsächlich wieder den Eindruck, im Parlament ginge es um etwas, nicht nur um die Ausstellung der eigenen Haltung und das Abnicken von Regierungsbeschlüssen, die Widerspruch nur erlauben, solange die eigene Mehrheit steht. Man stelle sich vor, Politik wäre spannend und leidenschaftlich und aufregend und, ja, auch ein wenig unberechenbar.

Und dann wache man auf und betrachte das Personal.
Wir haben einen Bundespräsidenten, der das Wort Unberechenbarkeit vermutlich gar nicht kennt und jedenfalls niemals aussprechen würde, weil es ein falsches Signal in Hinblick auf die Stabilität in Partnerschaft nicht nur mit unseren europäischen Nachbarn, sondern auch globaler Verantwortungszusammenhänge... … noch jemand wach?
Wir haben einen Bundestagspräsidenten Schäuble, der eher zurücktritt, um wieder Finanzminister zu werden, als dass ihm über die Zunge käme, was ein Bundestagspräsident jetzt sagen könnte, der tatsächlich an der Stärkung des Parlaments Interesse hätte: Vertraut diesem Hohen Haus, vertraut seinen Abgeordneten, lasst sie debattieren und entscheiden, lasst sie diesmal tatsächlich die Regierung kontrollieren!
Und wir haben eine Bundeskanzlerin Merkel, der nichts ferner liegt als eine offene Debatte mit dem Risiko, diese auch mal zu verlieren.

Nein, das wird nichts werden, es kommt die Große Koalition wie der Winter, sie lässt sich nicht verhindern, da müssen wir durch, war immer so, wird immer so bleiben. Und ist ja auch vernünftig. Aber man wird ja mal träumen dürfen in diesen nebligen Tagen, die Aussichten sind trübe genug.

(Stefan Kuzmany bei Spon)

33

Freitag, 24. November 2017, 16:40

Merkel sucht ...

54 Prozent der Deutschen möchten nicht, dass Merkel erneut zur Wahl antritt

Das versteht die Merkel nicht. Wie soll das ohne sie gehen??? Sie ist doch unersetzlich.

34

Freitag, 24. November 2017, 16:55

Neben Groko, Neuwahlen, Jamaika und Minderheitsregierung gibt es noch ein Szenario:

Die Merkel fällt durch eine plötzliche tückische Krankheit,
durch einen Aufstand der CDU-Parlamentarier oder
durch ein Attentat (gezielt oder zufällig)


ganz aus. Sigmar Gabriel wird geschäftsführender Vizekanzler. Aber er kann es doch nach eigener Aussage nicht.

Dann haben wir automatisch eine Große Koalition. Oder will Martin Schulz auch über einen Kanzler Gabriel die Mitglieder abstimmen lassen?

Es bleibt auf jeden Fall spannend.

35

Samstag, 25. November 2017, 17:36

Regierungsbildung



Leser-Kommentar bei Focus

Kommentar 6 / 165


Regierungsbildung

Samstag 25 Nov. 2017 17.11 · von Gisbert Britz


Bei Neuwahlen haben wir in wenigen Monaten dieselbe Situation, nur die SPD liegt bei 15 Prozent, die AfD bei knapp 30. Mit wem beginnt die CDU dann Sondierungsgespräche?


Bei einer Minderheitsregierung haben wir jede Woche eine Regierungskrise. Merkel muss nicht nur mit den MdB, sondern auch mit den Länderregierungen verhandeln.

Einzige Hoffnung: Merkel hält sich nicht mehr für unersetzlich, verliert die Lust und schmeißt hin. Ich habe auch keine Lösung. Ich weiß nur, dass das Ergebnis der BT-Wahl der Wille des Volkes ist. Scheiß Volk, aber das hilft auch nicht weiter.








+43



-4

36

Sonntag, 26. November 2017, 09:05

Neuwahlen



37

Sonntag, 26. November 2017, 09:59

Forderungen

noch mehr Forderungen

Eine Groko nicht um jeden Preis.

38

Montag, 27. November 2017, 03:04

Regierungsbildung


39

Montag, 27. November 2017, 03:10

Regierungsbildung

Auch die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD werden scheitern.

Für Merkel bleiben also nur Minderwertigkeitsheits-Regierung oder Neuwahlen.

40

Montag, 27. November 2017, 10:08

Regierungsbildung

Steinmeier kippt der SPD eine Groko vor die Füße



Steinmeier sollte das Volk auflösen, das ja nach seiner Meinung für das Ergebnis der Wahl verantwortlich ist.

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