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Europäischer Barbar

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21

Freitag, 7. März 2014, 21:02

Staatsstreich als Strafe für Nein-Sager

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch wurde für sein Nein gegenüber dem Westen bestraft , wie andere vor ihm. Der Westen fordert von den Putschisten nun "Reformen".

Europäischer Barbar

unregistriert

22

Freitag, 7. März 2014, 21:04







23

Freitag, 7. März 2014, 21:06

Washingtons Arroganz, Selbstüberschätzung und Bösartigkeit haben die Weichen in Richtung Krieg gestellt

Dr. Paul Craig Roberts

In einigen Bereichen der
amerikanischen Öffentlichkeit schließt man sich zunehmend der Besorgnis
an, wie sie von Stephen Lendman, Michel Chossudovsky, Rick Rozoff und
mir selbst sowie einigen wenigen anderen geäußert wurde, und erkennt die
massiven Gefahren, die von der Krise ausgehen, die Washington in der
Ukraine losgetreten hat.



Die Marionettenpolitiker, die Washington in der Ukraine an die Macht
bringen will, haben die Kontrolle über die gutorganisierten und
bewaffneten Rechtsradikalen verloren, die Juden und Russen angreifen und
ukrainische Politiker einschüchtern. Die Regierung der Krim, einer
russischen Provinz, die Chruschtschow 1954 der Ukrainischen
Sozialistischen Sowjetrepublik zuschlug, erkennt die unrechtmäßige Regierung in Kiew, die mit

illegalen Mitteln an die Macht gekommen ist, nicht an, und bat um russischen Schutz. Die ukrainischen Streitkräfte auf der Krim sind zu
den Russen übergelaufen. Die russische Regierung kündigte an, sie werde auch die früheren russischen Provinzen im Osten der Ukraine unter ihren
Schutz stellen.

Bereits Alexander Solschenizyn hatte darauf hingewiesen, dass es eine
Dummheit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gewesen sei, die
geschichtlich zu Russland gehörenden Landesteile an die Ukraine
abzutreten. Aber damals erschien diese Maßnahme der sowjetischen Führung
offensichtlich sinnvoll. Die Ukraine gehörte zur Sowjetunion und war
seit dem 18. Jahrhundert von Russland regiert worden. Durch die Übergabe
russischen Territoriums an die Ukraine sollten die Nazielemente im
Westen der Ukraine, die während des Zweiten Weltkriegs aufseiten Hitlers
gekämpft hatten, geschwächt werden. Auch die Tatsache, dass
Chruschtschows Eltern 1908 in die Ukraine umgesiedelt waren und er dort
aufwuchs, trug möglicherweise zu dieser Entscheidung bei.

Aber dies alles spielte erst dann eine Rolle, als die Sowjetunion und
dann auch das frühere sowjetische Reich auseinanderbrachen. Auf Druck
Washingtons wurde die Ukraine zu einem unabhängigen Staat und behielt
die russischen Landesteile. Russland wurde aber eine langfristige Nutzung seines Marinestützpunkts Sewastopol auf der Krim zugesichert.

2004 versuchte Washington, die Ukraine im Zuge der durch Washington
finanzierten so genannten »Orangenen Revolution« ganz zu übernehmen,
scheiterte aber damit. Wie die für Europa zuständige Staatssekretärin im
amerikanischen Außenministerium, Victoria Nuland,
erklärte, habe Washington seit diesem gescheiterten Versuch fünf
Milliarden Dollar in die Ukraine »investiert«, um dort die Propaganda
und Agitation für eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen
Union zu unterstützen.

Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der EU würde das Land der
Ausplünderung durch westliche Banken und Unternehmen öffnen. Aber
Washingtons vorrangiges Ziel besteht darin, nahe der ukrainischen Grenze
zu Russland amerikanische Raketenstützpunkte zu errichten, Russland
seinen wichtigsten Schwarzmeer-Marinestützpunkt zu nehmen und von der
Rüstungsindustrie im Osten der Ukraine abzuschneiden. Zudem liefe eine
Mitgliedschaft der Ukraine in der EU früher oder später auf eine NATO-Mitgliedschaft hinaus. Bereits im Juli 1997 wurde ein Partnerschaftsvertrag zwischen der NATO und der Ukraine vereinbart.

Washington will Raketenbasen in der Ukraine errichten, um die
russische nukleare Abschreckung zu unterlaufen und damit Russlands
Möglichkeiten einzuschränken, sich dem amerikanischen Vormachtstreben zu
widersetzen. Nur drei Länder stehen noch der weltweiten Vorherrschaft
Washingtons im Wege: Russland, China und der Iran.

Der Iran ist von amerikanischen Militärstützpunkten umzingelt, und
vor seiner Küste kreuzt die amerikanische Flotte. Die vom
kriegstreiberischen Regime Obama angekündigte außenpolitische
schwerpunktmäßige Neuausrichtung, der so genannte »Pivot to Asia«, soll
China mit Luft- und Marienstützpunkten einkreisen. Auch Russland soll
mit amerikanischen Raketen- und NATO-Basen umzingelt werden,
was wiederum dazu führen würde, dass die korrupten amerikanischen
Handlanger in den Regierungen Polens und der Tschechischen Republik, die
dafür bezahlt wurden, amerikanische Raketen- und Radarstützpunkte zu
akzeptieren, ihre Staaten zu vorrangigen Angriffszielen russischer
Nuklearraketen machen. Washington hat die frühere russische und
sowjetische Provinz Georgien, in der Josef Stalin geboren wurde,
»gekauft« und ist derzeit dabei, diesen Marionettenstaat in die NATO zu integrieren.

Die westeuropäischen Handlanger Washingtons sind so gierig hinter dem
Geld Washingtons her, dass sie die Tatsache ignorieren, dass diese
extrem provokativen Schritte aus russischer Sicht eine direkte
strategische Bedrohung darstellen. Derzeit scheinen sich die
europäischen Regierungen in einer Stimmungslage zu befinden, die man nur
noch mit »nach uns die Sintflut« bezeichnen kann.

Europäischer Barbar

unregistriert

24

Freitag, 7. März 2014, 21:11

Bei den blutigen Zusammenstößen in Kiew starben im Februar 2014 fast 100 Men-
schen. Die prowestliche Opposition hatte den Machtapparat um den damaligen
Staatschef Janukowitsch beschuldigt, die Schüsse auf Demonstranten angeordnet zu
haben. Aber die Ärztin Olga Bogomolez hat dem estnischen Außenminister Paet
berichtet, dass alle Indizien darauf hindeuten, dass Menschen der beiden rivalisie-
renden Seiten von ein und demselben Scharfschützen erschossen wurden.
Die Ärztin
habe gesagt, dass alle Menschen mit der gleichen Munition und auf die gleiche Art
und Weise getötet wurden. Dass die Putsch-Regierung in Kiew bisher keine Unter-
suchung eingeleitet habe, wecke den Argwohn, Elemente aus ihren Reihen könnten
für die Morde verantwortlich sein.

C Koerbchen

unregistriert

25

Samstag, 8. März 2014, 08:16

Russlands Uno-Botschafter: Russland darf vertragsgemäß 25 000 Mann auf der Krim stationieren

Gemäß dem Abkommen über die Schwarzmeerflotte darf Russland 25 000
Mann auf der Krim stationieren, teilte der russische Uno-Botschafter
Vitali Tschurkin am Dienstag im Uno-Sicherheitsrat mit.Damit nahm er zu den Worten des ukrainischen Kollegen Juri Sergejew
Stellung, auf der Krim sei eine übermäßige Zahl von zusätzlichen
russischen Militärangehörigen stationiert. In Übereinstimmung mit dem Abkommen, das wir zur Schwarzmeerflotte
haben, dürfen dort 25 000 Mann stationiert werden“, sagte Tschurkin.
„Sie operieren momentan so, wie sie dies für notwendig halten, um ihre
Objekte zu schützen und extremistische Aktionen zu verhindern, die Leben
und Gesundheit von Zivilisten gefährden können.“ „Unsere ukrainischen Kollegen mögen diese Aktionen für übermäßig
halten, sie stehen aber im Einklang mit den Vorstellungen der Behörden
der Autonomen Republik Krim“, betonte der russische Diplomat. [...]

Henning

unregistriert

27

Donnerstag, 13. März 2014, 06:06

Zur angeblichen Illegalität des Krim-Referendums

Ist das geplante Referendum also tatsächlich illegal?
Nun, wenn man das Völkerrecht beiseite schiebt, so wie es die
westliche Staatengemeinschaft derzeit offenkundig tut, und lediglich die
Verfassung der Ukraine zurate zieht, dann wäre diese Einschätzung wohl
zutreffend. Da sich der Westen aber nicht nur dann an das Völkerrecht
erinnern kann, wenn es ihm genehm ist, sollte es bei der Beantwortung
der Frage, ob die Abstimmung auf der Krim illegal ist,
selbstverständlich Einzug halten. Bei der Betrachtung des
Selbstbestimmungsrechts der Völker etwa ist die Sache deutlich weniger
eindeutig, wie es uns die Medien und westlichen Politiker einzutrichtern
versuchen. Zwar wird dieses Selbstbestimmungsrecht in der Charta der
Vereinten Nationen genannt, definiert wird es dort jedoch nicht.
Allerdings findet sich an anderer Stelle ein Hinweis darauf, was unter
diesem ominösen Recht zu verstehen ist.


Zitat

“Alle Völker haben das Recht auf
Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren
politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Entwicklung.”


und weiter

Zitat

“Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten,
die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von
Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der
Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu
fördern und dieses Recht zu achten.”


So steht es direkt in Artikel 1 des Internationalen Pakts über
bürgerliche und politische Rechte, einem völkerrechtlichen Vertrag, der
auch von der Ukraine unterzeichnet und ratifiziert wurde. Dies bedeutet
gleichwohl nicht, dass das Referendum auf der Krim nach dem Völkerrecht
eindeutig legal wäre, da das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach
Ansicht von einem nicht unerheblichen Teil der Völkerrechts-Gelehrten
kein Recht auf Sezession, auf Abtrennung eines Gebiets von einem Staat
beinhaltet. Allerdings gibt es auch keinen Passus, der eine Abtrennung
eines Gebiets von einem Staat eindeutig verbietet, insbesondere dann
nicht, wenn die Menschenrechte der Bevölkerung des Gebiets massiv
verletzt werden. Inwiefern dies auf die Bevölkerung der Krim zutrifft,
vermag an dieser Stelle nicht beantwortet werden zu können. Dass sich
derartige massive Verletzungen der Menschenrechte, etwa das Recht auf
Leben, in Zukunft aber zutragen könnten, ist spätestens seit den
Schüssen der Scharfschützen in Kiew nicht mehr auszuschließen.

Ganzer Artikel

29

Freitag, 14. März 2014, 15:33

Jeder verfolgt seine eigenen Interessen , auf die des Gegenübers wird wenig Rücksicht genommen – durch leichtfertige Zündelei jedoch ist schon so mancher Großbrand entstanden. Genau daran kann aber eigentlich niemand interessiert sein. Die Russen haben mit islamistischen Terroristen, Korruption und Rubelverfall schon genug Ärger. Die USA sind dabei, ihre Kräfte zu überspannen. Außerdem tickt die Schuldenuhr in Washington immer lauter – bereits jetzt finanziert Obama rund 50 Prozent des Staatshaushalts mit Schulden. Das sind fast schon griechische Verhältnisse.

Die EU wiederum kann sich mehr als eine ernste Mahnung oder schlimmstenfalls halbgare Drohungen in Richtung des vermeintlichen Aggressors Russland ebenfalls nicht leisten. Handelsanktionen gegen Russland? Da winken nicht nur die Briten ab – Russland ist ein zu wichtiger Handelspartner und vor allem einer dem gegenüber auch andere EU-Staaten neben Deutschland eine positive Handelsbilanz ausweisen. Darüber hinaus wäre die deutsche Energiewende ohne russisches Erdgas als Sicherungsinstrument im Hintergrund kaum denkbar. Zudem sind europäische Großbanken mit fast 300 Milliarden Euro in Russland engagiert – schwer vorstellbar dass sie diese wegen ein paar Revolutionären einfach so abschreiben werden, insbesondere wenn man die dünne Eigenkapitaldecke zahlreicher Institute bedenkt.

Wo nimmt Brüssel eigentlich 11 Milliarden her?

Davon abgesehen kann man aus deutscher Sicht eigentlich nur hoffen, dass niemand in Brüssel oder Berlin auf die Idee kommt, sich auch noch die Ukraine fest ans Bein zu binden: Ein völlig bankrotter Staat, dessen komplette Führungsschicht (egal ob sie nun zum Westen oder zum Osten tendiert) noch korrupter ist als die Griechenlands, ist so ziemlich das letzte, was die EU braucht. Trotz solcher Gestalten wie Schulz, van Rumpoy oder Barroso, der ja bereits 11 Milliarden Euro versprochen hat (wo nimmt er die eigentlich her?), dürfte sich soviel ökonomischer Restverstand dann doch noch irgendwo in Brüssel finden.

Womit schließlich auch schon feststeht, wer der eigentlich Verlierer der Revolution sein wird: das ukrainische Volk. Denn anfangs war die überwältigende Mehrheit der Demonstranten tatsächlich keine radikalen Nationalisten oder professionelle Aufrührer, sondern einfache Bürger, welche die allgegenwärtige Korruption satt hatten und endlich eine Besserung der allgemeinen Lebensverhältnisse einforderten. Klitschko und Co. ließen sie glauben, dass die Chance eines baldigen EU-Beitritts wirklich bestehe und so eine deutliche Besserung der ukrainischen Lebensbedingungen eintreten werde.

Zurückbleiben wird eine verarmte Restukraine

Stattdessen wird das Land nun zunächst die Krim verlieren – die bereits für den 16. März anberaumte Volksabstimmung dürfte eindeutig ausfallen. Auch das industrielle Herz, das Donezbecken, wird sich Putin sichern wollen. Die Chancen, dass ihm das gelingt, stehen recht gut. Zurückbleiben wird dann eine völlig verarmte Restukraine, die so als Staat kaum überlebensfähig ist. Sie wird dann nicht mehr nur auf die Milde und das Gas Russlands angewiesen sein, sondern auch noch auf die Gnade und vor allem das Geld aus dem Westen. Die Hoffnungen der Bürger auf mehr Freiheit, weniger Korruption und etwas bescheidenen Wohlstand werden sich so in jedem Fall nicht erfüllen. Hätten die Kiewer Bürger das geahnt, man darf gewiss annehmen, sie wären dem Maidan von Anfang fern geblieben.

30

Samstag, 15. März 2014, 10:51

Krim Referendum

Während das Referendum der Krim über die Abspaltung von der Ukraine kriminalisiert wird, wurde die Ablösung des Kosovo von serbien damals vehement unterstützt. Zur Erinnerung: Nach Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs (IGH)
verstösst die Abspaltung des Kosovos von Serbien im Jahr 2008 nicht
gegen das Völkerrecht. "Die Erklärung vom 17. Februar 2008 hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt",
sagte IGH-Präsident Hisashi Owada damals in Den Haag bei der Verlesung
des Rechtsgutachtens des IGH, das mit zehn zu vier Richterstimmen
bewilligt wurde. "Das internationale Recht kennt kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen", sagte Owada.

Und:
Seit dem 9. Juli 2011 ist der Südsudan nach einem Referendum 2011 als eigenständiger Staat vom Sudan unabhängig.

Ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland ist für den 18. September 2014 geplant.

Aber im Fall der Krim ist das natürlich etwas ganz anderes, weil ... sie strategisch nicht ganz unvorteilhaft gelegen ist. :D

Wo ist das Liebermann Zitat, wenn man es gerade braucht? X(

31

Sonntag, 16. März 2014, 16:30

Das Parlament der Ukraine hat die Schaffung einer 60'000 Mann starken Nationalgarde beschlossen. Sie soll hauptsächlich aus Freiwilligen der sogenannten Maidan-Selbstverteidigungsgruppen zusammengesetzt sein. Sie soll für die Sicherung der Grenzen, den Kampf gegen den Terrorismus und die Wahrung der inneren Sicherheit eingesetzt werden.

32

Sonntag, 16. März 2014, 18:52

Der bislang beste Kommentar...

... aus dem sonst üblichen Einheitsbrei unserer Qualitätsmedien: http://www.focus.de/politik/ausland/ukra…id_3690427.html

Mich hat dabei nur restlos überrascht, dass dies von einem Grünen kommt. Eine rühmliche Ausnahme.
Falls Sie hier die Flöhe husten hören:
es könnten Ihre eigenen sein! :D

C Koerbchen

unregistriert

33

Sonntag, 16. März 2014, 20:54

@ Turm 61

Dieser Artikel ist ja beinahe revolutionär!
;)

C Koerbchen

unregistriert

34

Sonntag, 16. März 2014, 21:59

Nachdem alle ukrainischen Fernsehkanäle auf der Krim blockiert wurden, hat der nationale ukrainische Rat für Fernseh- und Radiosender am 11.03.2014 die Provider verpflichtet, bis 19.00 Uhr (Ortszeit) fünf russische Fernsehsender zu blockieren. Diese Entscheidung wird durch die Notwendigkeit begründet, der Ukraine Informationssicherheit zu gewähren.

Ein (nicht mein!) Kommentar zum zitierten Artikel:

Zitat

UserXY 11 März, 20:12 #
Genau das ist der springende Punkt. Leider sind Russlands Massenmedien bei den Konsumenten in den NATO Staaten sehr wenig bekannt, besitzen aber ausbaufähige Popularität bzw. Kenntnis. Deshalb sind solche Plattformen wie das Internet, wie die Stimme Russlands z.B. enorm wichtig zur Verbreitung von Wahrheiten und zur Entlarvung dumm-deutscher, westlicher Lügenpropaganda der Mainstreammedien, die höchst diszipliniert alle Vorgaben aus Washington, Brüssel umsetzen. Und jetzt setzt die Ukraine wohlwissend, dass eine Gehirnwäsche nach westlichen Vorstellungen notwendig sei, alle diesbezüglichen Befehle aus Washington und Berlin um. Aber irgendwann wird abgerechnet. Dann werden hoffentlich alle verantwortlichen Politikdarsteller und Lügen-Journalisten, die direkt mit dem brutalen Terroristengesindel in der Ukraine, die für den Putsch verantwortlich sind, zusammenarbeiten, bloßgestellt und öffentlich hart bestraft. Wird mein Wunsch wohl in Erfüllung gehen?
Diese verdammte Propaganda, auf beiden Seiten, kotzt mich nur noch an! Irgendwie nervt es mich, dass ich ohne Ende disinformiert werde.

36

Dienstag, 18. März 2014, 15:10

RT auf you tube vorübergehend gesperrt

Die YouTube-Präsenz des regierungsnahen russischen Fernsehsenders Russia Today war heute für einige Zeit nicht erreichbar.

Die Seite sei wegen "wiederholter oder schwerwiegender Verstöße gegen die YouTube-Richtlinien zur Bekämpfung von Glücksspielen, irreführenden Inhalten oder aufgrund anderer Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen" gesperrt wurden, hieß es in einem Hinweistext ohne weitere Details.

Ich sehe RT ganz gerne, weil man dort auch Nachrichten findet, die hier totgeschwiegen werden. Und dafür, dass RT angeblich von der russischen Regierung finanziert wird, gibt es zum Teil ziemlich kritische Beiträge gen Russland. Was mir sehr gut gefällt, ist das man dort den Wahnsinn beim Namen nennt. Ich empfinde die Nachrichten von dort als realitätsnäher, als die von ARD und ZDF.

Grimnesmal

unregistriert

37

Mittwoch, 19. März 2014, 06:32

Ein Video von Klagemauer.tv (12:39 ) hilft, die Lügen der Massenmedien zu den Vorgängen auf dem Maidan aufzudecken. Sie lügen, obwohl sie mit ihren Kameras vor Ort waren. Die kommentierten Liveaufnahmen aus der Ukraine sind eine exklusive Gegendarstellung zur Medienpropaganda, zur Kriegspropaganda. Ergänzend das Video (21:05) zur Frage, wer waren die Todesschützen.

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bodenschätze, krieg, macht, ukraine

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